Tagesbericht: Februar 2010

Donnerstag, 18. Februar 2010

Donnerstag, 11. Februar 2010

Piraten kicken sich aus!

Man muss sie nicht gewählt haben, um sie sympathisch zu finden: die Piraten machen sich für die Bürgerreche stark.

Seite heute gilt das entweder nicht mehr, oder die Souveränität eines Staates ist denen neuerdings Wurscht. Der Oberpirat Stefan "Aaron" König fordert:

Durch gezielte Schläge gegen die iranischen Atomanlagen muss der Westen jetzt den Machthabern in Teheran zeigen, dass wir uns von ihnen nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen.

Es steht den Piraten frei, ein Vorstandsmitglied, das solche Töne ablässt, im Amt zu belassen. Es steht ihnen auch frei, sang- und klanglos unterzugehen. Schade wärs.

Montag, 8. Februar 2010

Bielefeld-Verschwörung verfilmt

Die Bielefeld-Verschwörung.

Demnächst in Ihren Lichtspielhäusern.

Was der Mensch braucht

Hinweis auf Lutz Hausstein: Was der Mensch braucht – eine empirische Analyse für den wahren Lebensbedarf eines Hartz IV-Empfängers.

Morgen wird das Urteil des Verfassungsgerichts zur Berechnung des Regelsatzes verkündet.

Samstag, 6. Februar 2010

Kandidatur einer Firma

Kurzer Blick über den Tellerrand ins bematschte befreundete Ausland: in den Staaten hat der Oberste Gerichtshof festgestellt, dass beim Wahlkampf der Kandidaten nicht nur natürliche Personen spenden dürfen, sondern auch Firmen, denn die politische Spende sei als freie Rede zu betrachten und demzufolge verfassungsrechtlich geschützt.

Als folgerichtigen nächsten Schritt kündigt die PR-Gesellschaft Murray Hill an, sie selbst werde als Firma für den Kongress kandidieren:

"Die beste Demokratie, die für Geld zu haben ist" -- ein zarter Hauch von Ironie. Nicht wahr, Herr Westerwelle?

Montag, 1. Februar 2010

Leyen will Hartz IV "abschaffen"?

Wie die RP Online berichtet, stört sich Arbeitministerin Leyen an der Bezeichnung Hartz IV. Ein schönerer Name müsse her, meint sie, und will die allgemeine Stimmung anheben. RP schreibt:

Eine Umbenennung sei unvermeidlich. Sie selbst machte keinen Vorschlag für eine Neubenennung. "Ich finde, man darf so ein Wort oder einen Namen nicht von oben verordnen, sondern das muss sich entwickeln".

Sie hat dabei dies Problem: den Namen hat das Volk verliehen, und gegen den Volksmund ist kein Kraut gewachsen.

Es gibt keinen Weg, den Namen zu entfernen. Die einzige Möglichkeit ist, Hartz IV aufzuheben, Frau Ministerin.

<< | Home | Sitemap | A-Z | Impressum | Suche | >>